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MMVK e.V. - für Unternehmen, Mitarbeiter und Unternehmer

Die Unterstützungskasse ist der älteste der fünf durch das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) anerkannten Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung (bAV) in Deutschland.

Eine Unterstützungskasse ist eine rechtsfähige  Versorgungseinrichtung, die die Durchführung einer Versorgungszusage für einen Arbeitgeber übernimmt. Die Unterstützungskasse stellt stets ein  eigenständiges, unabhängiges Rechts- und Steuersubjekt dar und kann in  Form einer GmbH, eines eingetragenen Vereins oder einer Stiftung  organisiert sein.

Da eine Unterstützungskasse auf ihre Leistungen keinen Rechtsanspruch gewährt, unterliegt sie nicht der Versicherungsaufsicht und ist in der  Anlage ihres Vermögens “frei”. Bei pauschaldotierten  Unterstützungskassen ist es ein übliches Modell die Zuwendungen zum  Aufbau der Versorgung beim Arbeitgeber (im Trägerunternehmen) frei zu investieren (Innenfinanzierung).

 Insolvenzschutz

Bei Insolvenz des Arbeitgebers (Trägerunternehmen) werden die Betriebsrenten für alle Arbeitnehmer, die unter das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) allen, durch den Pensions-Sicherungs-Verein (PSVaG) abgesichert (gem. §§ 7-15 BetrAVG). Für Mitarbeiter, die nicht unter den Schutz des BetrAVG (z. B. Gesellschafter Geschäftsführer) fallen, können gesonderte Regelungen  bei der Unterstützungskasse getroffen werden, die sicherstellen, dass  die Versorgung insolvenzgeschützt bleibt.

Zuwendungen (statt Beiträge) als Betriebsausgabe

Der Arbeitgeber finanziert die von ihm zugesagte Versorgungsleistung über Zuwendungen an die Unterstützungskasse. Diese Zuwendungen können in den Grenzen des § 4d Einkommensteuergesetz als Betriebsausgabe geltend gemacht werden. Hierbei gehören auch die Verwaltungskosten der Unterstützungskasse sowie gegebenenfalls anfallende Beiträge an den PSVaG zu den Zuwendungen.

Im Unterschied hierzu stellen im Durchführungsweg der Pensionszusage die Teilwerte, das ist der Wert, der jährlich steuerlich anerkannt (nach § 6a EStG) zur Erhöhung der Rückstellung führt, und in den Versicherungsförmigen Durchführungswegen (Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionskasse) der Beitrag im Rahmen des § 3 Nr. 63 EStG die Betriebsausgaben dar.

Unterstützungskassenversorgungen können in Arbeitgeberfinanzierter, Arbeitnehmerfinanzierte oder Mischfinanzierter Form ausfinanziert werden.

 

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Unterstützungskassen werden von einem oder mehreren Arbeitgebern finanziert. Es handelt sich um eine sogenannte mittelbare Versorgungsform. Das heisst, der  Arbeitnehmer kann keinen Rechtsanspruch gegen die Unterstützungskasse  geltend machen. Die Kasse handelt im Auftrag des Arbeitgebers. Der  haftet für die Leistungen, wenn die Kassenmittel nicht ausreichen  sollten.

Unterstützungskassen gehören zu den ältesten Formen der  betrieblichen Altersversorgung.

 Die ersten existierten bereits Mitte des 19. Jahrhunderts.

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